Analyse und Stellungnahme der Initiative Zukunft Postmarkt

In Ergänzung und Ausführung zur „Stellungnahme zum Entwurf des Postmarktgesetzes (PMG) - Analyse und Forderungen“ vom 29. April 2009 hat die Initiative Zukunft Postmarkt konkrete Lösungsvorschläge samt Erläuterungen zu den wesentlichen Themenbereichen des vom bmvit vorgelegten Entwurfs eines Postmarktgesetzes („PMG“) erarbeitet.

Die zentralen Punkt dabei sind:
1. Anwendungsbereich - Ausnahmen für Zeitungszustellung (§ 2)
2. Umfang des Begriffs der Postdienste – Anwendungsbereich (§§ 2, 3)
3. Universaldienst (§§ 6 ff)
4. Konzessionssystem und Mindestlohn (§§ 26 ff)
5. Laufzeiten (§ 32)
6. Gleichberechtiger Zugang zu Hausbrieffachanlagen & Landabgabekästen (§ 34, 34a)
7. Kompetenzen der Regulierungsbehörde - Zugang zur postalischen Infrastruktur (§§ 34 b und 34 c)
8. Änderung im Bereich der Umsatzbesteuerung für Postdienstleistungen

Anbei finden Sie unsere Stellungnahme im Detail zum Download.

Die relevanten übrigen Stellungnahmen anderer Verbände, Organisationen und Unternehmen zum Postmarktgesetz finden sie hier!